03.02.2018 14:30 US-Präsident Trump gibt brisantes Memo frei FBI bespitzelte Berater des Präsidenten
US-Präsident Donald Trump hat die Veröffentlichung eines brisanten Memos über
angebliche Verfehlungen der Bundespolizei FBI und des Justizministeriums
erlaubt. Dies gab Trump am Freitag im Weißen Haus bekannt. - Ein Memorandum, das
von Devin Nunes (R-Kalifornien), dem Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses,
in Auftrag gegeben wurde, wurde am Freitag entgegen der Einwände der Demokraten,
des FBI und des Justizministeriums veröffentlicht. Demnach ist der
Inlandsgeheimdienst FBI in der Russland-Untersuchung parteiisch zugunsten der
Demokraten vorgegangen. [Quelle:
RT Deutsch] JWD
Quelle: RT Deutsch via Youtube | veröffentlicht 01.02.2018
Aprilscherz schon im Februar?
FBI-Memo in den USA soll Produkt "russischer Agenten" sein
Seit Tagen schon wird die US-Politik von einem Memo erschüttert,
welches angeblich den größten Skandal in der US-Geschichte enthält.
Details sind bisher keine bekannt, doch soll es sich um
Informationen handeln, die diverse Gegner des US-Präsidenten schwer
belasten könnten. Eine Veröffentlichung des Memos steht noch aus.
Indes ist bereits eine Erklärung für die seltsamen Vorgänge gefunden
worden: russische Agenten! Die geheimen Handlanger des
moskowitischen Imperiums treten immer dann zutage, wenn US-Politiker
etwas zu verbergen haben. Wer diesbezüglich eine verdächtige
Korrelation erkennt, ist vermutlich selber ein russischer Agent.
Quelle
Das Memo ist eine vierseitige Zusammenfassung der Erkenntnisse des
Geheimdienstausschusses über den weitreichenden Missbrauch des Gesetzes zur
Überwachung in der Auslandsaufklärung ("Foreign Intelligence Surveillance Act";
FISA).
Aus dem
Memo gehen die Ursprünge des Befehls hervor, Carter Page, der
Russland-Experte im Wahlkampfstab Donald Trumps, zu bespitzeln. Das geheime
Gericht FISC, welche über die Anträge von FBI und Justizministerium entschied,
stimmte einen Monat vor der Wahl im Novembers 2016 zu. Der Befehl dazu war auf
Grundlage des berüchtigten "Steele-Dossiers" des früheren britischen Spions
Christopher Steele erlassen worden.
Das Memo zeugt zudem davon, dass das FBI im Antrag bei dem Geheimgericht FISC
nicht erwähnte, dass Steele von Demokraten aus dem Team Hillary Clintons dafür
bezahlt wurde, belastendes Material über Trump zusammenzutragen, trotzdem dies
bekannt war.
Weder der ursprüngliche Antrag im Oktober 2016 noch irgendeine der Erneuerungen
legen die Rolle des DNC (Democratic National Committee), der Clinton-Kampagne
oder irgendeiner Partei/Kampagne bei der Finanzierung von Steele's Bemühungen
offen oder beziehen sich darauf, obwohl die politischen Ursprünge des
Steele-Dossiers den leitenden Beamten des FBI und des Justizministeriums bekannt
waren", heißt es in dem Memo.
Die wichtigsten Punkte des Memos lauten wie folgt:
Das Steele-Dossier war ein wesentlicher Bestandteil der ersten und aller drei
FISA- Überwachungsanträge gegen Carter Page.
Die politischen Ursprünge des Steele-Dossiers waren zwar den hochrangigen
Beamten des Justizministeriums und des FBI bekannt, wurden aber von den
FISA-Anträgen ausgeschlossen.
Der Justizbeamte Bruce Ohr traf sich mit Steele ab Sommer 2016. Steele erklärte
Ohr, dass er, Steele, entschlossen war, Donald Trump nicht als gewählten
Präsidenten anzuerkennen und verhindern wollte, dass er nicht Präsident der
Vereinigten Staaten wird.
Dem Dokument zufolge unterzeichnete der im Namen der US-Bundespolizei der
damalige FBI-Chef James Comey drei FISA Anträge und Vize-Chef Andrew McCabe
einen. Die damalige stellvertretende Generalstaatsanwältin Sally Yates, die
damalige stellvertretende Generalstaatsanwältin Dana Boente und der
stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein unterzeichneten einen oder
mehrere FISA-Anträge.
Comey bezeugte im Juni 2017, dass das Steele-Dossier "anzüglich und unbestätigt"
sei. Dennoch bezeugte McCabe im Dezember 2017 selbst, dass kein FISA-Beschluss
ohne das Dossier beantragt worden wäre, so das Dokument.
Steele trug im Auftrag der Firma Fusion GPS und bezahlt von der Clinton-Kampagne
-über das Democratic National Committee und die Anwaltskanzlei Perkins Coie -
belastendes Material über Trump zusammen.
Bevor das die FBI Verbindung zu Steele am 30. Oktober wegen der Erkenntnisse
über sein Verhältnis zur Zeitschrift Mother Jones aufgab, stand er in Kontakt zu
Bruce Ohr. Im September 2016 habe Steele dem Memo zufolge Ohr seinen
ausdrücklichen Wunsch mitgeteilt, dass Donald Trump nicht gewählt wird und nicht
Präsident wird.
Die Frau des Justizbeamten Nellie Ohr arbeitete damals für Fusion GPS. Obwohl
Ohr dem FBI alle Informationen seiner Frau zur Verfügung gestellt habe, heißt es
in dem Memo, dass die Verbindungen zwischen Ohr und Fusion GPS und Steele
"unerklärlicherweise“ vor dem FISC verborgen geblieben waren. [...]
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